Justitiariat der HAW

Seit 2011 gibt es eine zentrale Stelle im Bereich Rechtsangelegenheiten für die Rektorenkonferenz und die Mitgliedshochschulen. Das Justitiariat übernimmt im Kern folgende Aufgaben:

  • Mitarbeit vornehmlich unter rechtlichen Aspekten in Projekten, die die Hochschulen insgesamt betreffen und/oder grundsätzliche Bedeutung haben;
  • Beratung und Unterstützung des Vorstandes der Rektorenkonferenz in hochschulrechtlichen Angelegenheiten;
  • Beratung und Unterstützung der Rektorate der Mitgliedshochschulen in hochschulrechtlichen Angelegenheiten;
  • Erarbeitung von Stellungnahmen und Bewertungen zu Gesetzesentwürfen auf Landes-, Bundes- und ggfs. europäischer Ebene aus Sicht der Hochschulen;
  • Information der Mitgliedshochschulen über rechtliche Entwicklungen.

Das Justitiariat ist mittlerweile örtlich in die Geschäftsstelle des HAW BW e.V. in Stuttgart integriert und arbeitet eng mit anderen zentralen Einrichtungen und landesweiten Stellen der HAW zusammen. Es koordiniert und unterstützt außerdem Juristinnen und Juristen der Hochschulen vor Ort und steht im engen Austausch mit dem zuständigen Referat des Wissenschaftsministeriums.

Ansprechpartnerin